TTIP/CETA/TISA . . . -Freihandelsabkommen


Aktuell sind die CETA-Verhandlungen das Gefährlichste: bald soll ein vorläufiges "Probe-CETA" in Kraft treten und durch das Richtige - dessen Durchkommen noch unklar ist - abgelöst werden. Das gilt es zu verhindern! Wir informieren am 8. September im Hardehäuser Hof und fahren am 17. September gemeinsam nach Frankfurt (Main) zur Demo. Sei dabei!


Wir sehen das Thema TTIP und generell Freihandelsabkommen sehr kritisch, deshalb engagieren wir uns und leisten Aufklärungsarbeit.

 

Hier unsere Infoveranstaltung mit Referent Andy Gheorghiu im April 2014.`[�d�


Ein Video, das TTIP sehr gut erklärt

TTIP wird in alle Lebensbereiche massiv eingreifen, ob es Verbraucherschutz, Demokratie-abbau, Arbeitnehmerrechte, das Gesundheitswesen, Einzelhandel, Kultur oder das Bildungssystem ist.

Durch private Schiedgerichte wird unsere unabhängige Gerichtsbarkeit ausgehebelt und durch die Investorenstaatsklagen können Unternehmen ganze Länder verklagen.


Was sind diese Freihandelsabkommen überhaupt? Was versteckt sich hinter TTIP, TISA und CETA?

Und wieso wird so viel Wirbel darum gemacht? Und warum findet man, sobald man es googelt, nur Petitionen dagegen? Was ist daran denn so schlimm, wenn die EU mit den USA einen Vertrag abschließt, der die Wirtschaft ankurbeln soll?

 

Das sind die zentralen Fragen, die aktuell heiß diskutiert werden. Im Groben wiederholt sich ein solches Handels-bündnis. In 1994 wurde bereits ein Abkommen zwischen dem USA, Mexiko und Kanada vereinbart, dieses  heißt NAFTA (North American Free Trade Agreement). Die Versprechungen damals hören sich genauso an wie heute: Wachstum, Wohlstand und Arbeitsplätze. Doch was damals wirklich aus dem Bündnis resultierte, waren mehr Arbeitslose in den USA und eine wachsende Armut in Mexiko.

 

Warum also, soll das jetzt wiederholt werden und die Europäische Union auch noch in diesen Wahnsinn mit reingezogen werden? 

Die Versprechungen aus dem Abkommen schützen Rechte der Unternehmen und der Investoren. Natürlich ist das in geringfügiger Basis für die Wirtschaft gut, doch was nutzen uns erfolgreiche Firmen, wenn trotzdem Jobs verloren gehen? Es wird davon ausgegangen, dass - in unbestimmtem Zeitraum - in Deutschland 110.000 Jobs entstehen sollen, in der gesamten EU 400.000. Weltweit sollen allerdings 240.000 Arbeitsplätze verloren gehen. Wer sich da fragt: Was denn jetzt? - der hat absolut Recht!

Für uns sind die Verhandlungen sehr unübersichtlich. Das liegt nicht zuletzt an der mangelden Trasparenz. Da die Politiker hinter verschlossenen Türen verhandelen, ist alles geheim, was für uns interessant sein könnte!

Was könnte man denn herausfinden? Sie würden verstehen, dass Gesetze, Rechte und Umwelt-standarts stark relativiert werden sollen, nur um die Rahmenbedingungen des Freihandelsabkommens einzuhalten.

Die Investorenrechte sollen zwar die Arbeitsrechte und vertragliche Ansprüche schützen, doch was genau haben wir davon?

 

Was haben wir davon?

Eingeschränkte Verbraucherschutz- und Arbeitnehmerrechte, die in Europa hart erkämpft wurden, in den USA dagegen haben die Arbeitnehmer weder das Recht auf Betriebsräte, noch auf Gewerkschaften oder Tarifverhandlungen! Durch TTIP werden diese Errungenschaften ganz offensichtlich massiv reduziert.

 

Für die Jugend würde ein Freihandelsabkommen langfristige  Beeinträchtigungen bedeuten, allein schon, weil das Abkommen nach einer einseitigen Kündigung noch eine Auslaufzeit von 20 Jahren hat!

 

Fakt ist, dass TTIP, CETA, TISA oder wie sie alle heißen, gegen unser Grundgesetz verstoßen, zum Beispiel gegen Artikel 20a Schutz der natürlichen Lebensgrundlagen, in dem festgelegt ist, dass der Staat die Lebensgrundlagen für die folgenden Generationen zu bewahren hat.

 

Auch die Investorklagerechte sind sehr gefährlich für einzelne Länder. Die Industrie wird dazu berechtigt, den Staat zu verklagen, zum Beispiel, wenn die Bürger sich gegen ein bestimmtes Projekt entscheiden, was einem Konzern aber viel Gewinn bringen würde.

Wie im Fall Vattenfall. Das Unternehmen hat wegen der geplanten Energiewende den Staat auf mehrere Milliarden Euro Schadensersatz verklagt.

 

Eigentlich müsste es doch im öffentlichen Interesse stehen, über die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu informieren und informiert zu werden! Es müssten Bürgerversammlungen, Unterschriftenaktionen, oder sonstige  Aktivitäten geben!

Doch – nichts! Die gewählten politischen Vertreter  winken das Bündnis durch, ohne genau zu wissen, was das überhaupt ist. Wir verlassen uns auf die Versprechen, die in unbestimmter Zeit erreicht werden sollen.

 

Und genau deswegen sind wir gefragt - wir lassen nämlich nicht alles mit uns machen! Werde du aktiv und setze dich gegen diesen Wahnsinn ein!

 

~ Annika